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Unsere Maßstäbe

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Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen

1. Geltung der Bedingungen
Die von Maßstab Diamant GmbH (im Folgenden „Maßstab Diamant“ genannt) erbrachten Lieferungen
und  Leistungen  erfolgen  ausschließlich  aufgrund  dieser  Geschäftsbedingungen.  Diese  gelten  somit
auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn diese nicht nochmals ausdrücklich vereinbart
werden.
Spätestens mit der Entgegennahme der Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegen-
bestätigungen unseres Kunden und der Hinweis auf seine allgemeinen Geschäftsbedingungen wird hier-
mit ausdrücklich widersprochen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam,
wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden. Mündliche oder fernmündliche Auftragserteilung aufgrund
eines von uns vorher abgegebenen Angebotes müssen schriftlich wiederholt werden. Ebenso entfalten
etwaige Nebenabreden, Änderungen oder Zahlungskonditionen nur Wirkung, wenn sie schriftlich nie-
dergelegt sind. Bis zur schriftlichen Auftragsbestätigung sind alle Angebote freibleibend. Weicht die Auf-
tragsbestätigung von der Bestellung des Kunden ab, so ist der Inhalt der Auftragsbestätigung trotzdem
Vertragsgegenstand, es sei denn, der Kunde habe unverzüglich widersprochen. Aus der Ablehnung von
Aufträgen kann der Auftraggeber keinerlei Rechte herleiten.


2. Preise und Zahlungsbedingungen
Sofern nicht schriftlich anders vereinbart, verstehen sich die Preise immer zuzüglich der gesetzlichen
Mehrwertsteuer. Die Preise sind freibleibend, bis zwischen den Parteien ein Vertrag zustande gekom-
men ist. Maßstab Diamant ist berechtigt, in Handelsgeschäften  und Geschäften mit juristischen  Per-
sonen  des  öffentlichen  Rechtes  und  öffentlich-rechtlichen  Sondervermögen,  die  jeweils  am Tage  der
Lieferung gültigen Preise zu berechnen bzw. eine Nachberechnung vorzunehmen, wenn die Lieferanten
rückwirkend entsprechende Preise in Rechnung stellen.
Bei Geschäften mit Nichtkaufleuten gilt dies ebenfalls, wenn die Lieferung später als 4 Monate nach
Vertragsabschluss  erfolgen  soll  oder  aus  Verschulden  des  Kunden  erst  4  Monate  nach  Vertragsab-
schluss erfolgt.
Die im Angebot von Maßstab Diamant genannten Preise gelten unter dem Vorbehalt, dass die der Ange-
botsangabe zugrunde gelegten Auftragsdaten unverändert bleiben.
Alle Preise gelten ab Werk. Sie schließen Verpackung, Fracht, Porto, Versicherung und sonstige Ver-
sandkosten aus. Nachträgliche Änderungen auf Veranlassung des Kunden einschließlich des dadurch
verursachten Produktionsausfalles werden dem Kunden berechnet.
Als  nachträgliche  Änderungen  gelten  auch  Wiederholungen  von  Probeabdrucken,  die  vom  Kunden
wegen geringfügiger Abweichungen von der Vorlage verlangt werden. Die Zahlung hat innerhalb von
14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zu erfolgen, maßgeblich ist der Zahlungseingang bei
Maßstab Diamant.
Hält der Kunde die so gewährten Zahlungsziele nicht ein, so schuldet er Maßstab Diamant Zinsen in
Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank. Die Geltendmachung
eines höheren Schadens, auch eines höheren Zinsschadens, ist dadurch nicht ausgeschlossen.
Der Kunde kommt jeweils in Verzug, wenn er auf eine Mahnung von Maßstab Diamant, die nach dem
Eintritt der Fälligkeit erfolgt, den Kaufpreis nicht zahlt. Der Kunde hat jeweils ab dem Tage des Verzu-
ges Zinsen in Höhe von 5% per anno über dem jeweiligen Zinssatz der Europäischen Zentralbank zu
entrichten.
Dem Kunden bleibt der Nachweis eines geringeren, der Firma Maßstab Diamant eines höheren Scha-
dens vorbehalten. Bei Erstkunden werden für die ersten 3 Lieferungen die Zahlungen nur durch Vor-
kasse akzeptiert.


3. Lieferung, Verzug oder Unmöglichkeit der Lieferung
Ist für die Lieferung mit Maßstab Diamant ein Termin vereinbart, so gilt diese Vereinbarung generell als
unverbindlich. Dennoch wird Maßstab Diamant bemüht sein, die in der Auftragsbestätigung genannten
Lieferzeiten einzuhalten. Bei Nichteinhaltung des vereinbarten Termins kommt Maßstab Diamant erst
dann in Verzug, wenn der Kunde/Auftraggeber Maßstab Diamant nach Ablauf des Termins unter ange-
messener Nachfristsetzung schriftlich angemahnt hat und diese Fristsetzung wiederum von Maßstab
Diamant nicht eingehalten wurde.
Das  gilt  auch  für  den  Fall,  dass  eine  Lieferzeit  kalendermäßig  bestimmt  wurde.  Die  Nachfrist  muss
sich am Umfang der von Maßstab Diamant übernommenen Arbeit orientieren und beträgt mindestens 2
Wochen. Sie beginnt mit dem Eingang der schriftlichen Mahnung.
Vor Ablauf der Nachfrist ist der Kunde nicht berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz
wegen Nichterfüllung zu verlangen.
Nach Ablauf der angemessenen gesetzlichen Nachfrist kann der Kunde unter Ausschluss von Ansprü-
chen auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung vom Vertrag zurücktreten, wenn er diese Rechtsfolge im
Zusammenhang mit der Nachfristsetzung angedroht hat. Mit dem berechtigten Rücktritt erlöschen alle
beiderseitigen Ansprüche.
Ist  die  rechtzeitige Ablieferung  der  Leistung  von  Maßstab  Diamant  durch  höhere  Gewalt  oder  durch
andere,  von  Maßstab  Diamant  nicht  zu  vertretende  oder  unvorhersehbare  Ereignisse  nicht  möglich,
zum  Beispiel  durch  Verkehrs-  oder  Energiestörungen,  plötzliche  Erkrankungen,  Unfall  oder  Tod  von
maßgeblichen Mitarbeitern, ungewöhnliche lange Postlaufzeiten oder ähnliches, auch im Falle höherer
Gewalt, so ist wegen der Dauer der Störung der Ablauf der Lieferzeit ebenso wie der Ablauf der Nach-
richt gehemmt.
Das Gleiche gilt für die von Maßstab Diamant nicht zu vertretenden Störungen im Geschäftsbetrieb,
insbesondere Kriegszustände, Unruhen, Arbeitskämpfe, behördliche Verfügungen sowie alle unvorher-
sehbaren Ereignisse sowie bei Maßstab Diamant wie auch bei etwaigen Vorlieferanten.
Teillieferungen sind in diesen Fällen in zumutbarem Umfange zulässig. Jede Teillieferung ist im Rahmen
der vereinbarten Zahlungsbedingungen zu zahlen.
Für durch Verschulden des Vorlieferanten verzögerte oder unterbliebene (Unmöglichkeit) Lieferungen
hat Maßstab Diamant ebenfalls nicht einzustehen. Schadenersatzansprüche aus Verzug, Unmöglichkeit
der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss und aus unerlaubter
Handlung sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges
Handeln von Maßstab Diamant oder deren Erfüllungshilfen verursacht wurde. Lieferungen gemäß § 376
HGB (Fixhandelskauf) bedürfen einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung.


4. Mehr- oder Minderlieferung
Eine  5  -  15  %ige  Mehr-  oder  Minderlieferung  ist  produktionsbedingt  möglich  und  muss  vom  Kunden
abgenommen werden.


5. Beanstandung und Gewährleistung
Im  Falle  von  Fehlern  und  Mängeln  steht  dem  Kunden  ein Anspruch  auf  Nachbesserung  (kostenlose
Mängelbeseitigung)  zu.  Hierzu  muss  der  Kunde  eine  angemessene  Frist  zur  Verfügung  stellen.  Das
Recht zur Wandlung (Rückgängigmachung des Auftrages), Minderung (Herabsetzung des Preises) oder
auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung ist in jedem Fall ausgeschlossen, es sei denn, der Auftraggeber
weist Maßstab Diamant Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nach und/oder eine Nachbesserung wäre aus
Gründen, die Maßstab Diamant zu vertreten hat, nicht möglich.
Der Kunde ist verpflichtet, die Leistungen/Lieferungen sofort zu prüfen. Reklamationen jeder Art braucht
Maßstab Diamant nur zu berücksichtigen, wenn sie innerhalb einer Frist von 10 Tagen seit Zugang der
Lieferung/Leistung beim Kunden von diesem schriftlich geltend gemacht werden.
Sämtliche  Schadenersatzansprüche,  die  sowohl  gegen  Maßstab  Diamant  als  auch  Erfüllungs-
beziehungsweise Verrichtungsgehilfen erhoben werden könnten, gleich aus welcher Anspruchsgrund-
lage, sind ausgeschlossen, sofern nicht Vorsatz oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
Bei Verkauf oder Bedruckung von Werbeartikeln, Textilien und technischen Teilen ist Maßstab Diamant
bei eventuellen Mängeln lediglich verpflichtet mangelfreie Leistungen zu erbringen im Rahmen vorste-
hender  Regelungen.  Schadenersatzleistungen  und  Kostenerstattungen  für  Rücklieferungen,  Ausbau
von technischen Teilen, insbesondere auch Rücklieferkosten sind ausgeschlossen.


6. Patente, Warenzeichen und sonstige Schutzrechte
Maßstab Diamant unterstellt, dass der Kunde Inhaber von Urheberrechten oder sonstigen Rechten an
etwaigen Vorlagen oder Bezeichnungen ist, die Maßstab Diamant zur Bearbeitung/Lieferung zur Verfü-
gung gestellt werden. Maßstab Diamant kann für Kosten, Verluste oder sonstige Schäden, die sich aus
der  Verletzung  von  Patenten,  Warenzeichen,  amtlich  geschützten  Zeichnungen,  Urheberrechten  und
sonstigen  Schutzrechten  entsprechend  den  Zeichnungen,  Spezifizierungen  oder  sonstigen Angaben
des  Kunden  ergeben,  nicht  haftbar  gemacht  werden,  es  wird  hiermit  ausdrücklich  ein  Haftungsaus-
schluss vereinbart. Bei etwaigen Verletzungen von entsprechenden Rechten, Urheberrechten, Patenten,
Warenzeichen,  geschützten  Zeichnungen  etc.  stellt  der  Kunde  Maßstab  Diamant  im  Innenverhältnis
von  etwaigen Ansprüchen  der  Rechtsinhaber  frei.  Das  Gleiche  gilt  für  die  Verwendung  von  Wörtern,
Zeichnungen, Symbolen und ähnlichen, die der Kunde als Druckauftrag eingereicht hat. Das Gleiche
gilt auch, wenn Maßstab Diamant zur grafischen und/oder technischen Gestaltung von dem Kunden
konsultiert worden ist.


7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur Erfüllung aller Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent), die
Maßstab Diamant aus jedem Rechtsgrund gegenüber dem Kunden jetzt oder künftig zustehen, werden
Maßstab Diamant die folgenden Sicherheiten gewährt, die Maßstab Diamant auf Verlangen nach ihrer
Wahl freigeben wird, soweit der Wert die Forderung nachhaltig um mehr als 20% übersteigt.
Die  gelieferten  Waren  und  Leistungen  bleiben  Eigentum  von  Maßstab  Diamant.  Verarbeitung  oder
Umbildung erfolgen stets für Maßstab Diamant als Hersteller, jedoch ohne Verpflichtung für Maßstab
Diamant.
Erlischt das (Mit-) Eigentum von Maßstab Diamant durch Verbindung, so wird bereits jetzt vereinbart,
dass  das  (Mit-)  Eigentum  des  Käufers  an  der  einheitlichen  Sache  wertanteilmäßig  (Rechnungswert)
auf Maßstab Diamant übergeht. Der Kunde verwahrt das (Mit-) Eigentum von Maßstab Diamant unent-
geltlich. Ware und Leistungen, an der Maßstab Diamant (Mit-)Eigentum zusteht, wird im Folgenden als
Vorbehaltsware bezeichnet.
Der Kunde ist berechtigt, Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu
veräußern, solange er nicht in Verzug ist. Verpfändungen oder Sicherheitsübereignungen sind unzuläs-
sig. Die aus einem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund (Versicherung, unerlaubte Hand-
lung) bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen (einschl. sämtlicher Saldofroderungen
aus Kontokorrent) tritt der Kunde bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfange an Maßstab Diamant
ab. Maßstab Diamant ermächtigt ihn widerruflich, die an Maßstab Diamant abgetretenen Forderungen
für dessen Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Diese Einzugsermächtigung kann nur widerrufen
werden, wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.
Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere Pfändungen, wird der Kunde auf das Eingen-
tum von Maßstab Diamant hinweisen und diese unverzüglich benachrichtigen, damit Maßstab Diamant
ihre Eigentumsrechte durchsetzen kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, Maßstab Diamant die in
diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet
hierfür der Kunde.
Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere Zahlungsverzug, ist Maßstab Diamant be-
rechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder gegebenenfalls Abtretung der Herausgabeansprü-
che des Käufers gegen Dritte zu verlangen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehalts-
ware durch Maßstab Diamant liegt kein Rücktritt vom Vertrag.


8. Erfüllungsort, anwendbares Recht, Gerichtsstand, Teilnichtigkeit
Erfüllungsort für alle beiderseitigen Verpflichtungen aus mit Maßstab Diamant abgeschlossenen Verträ-
gen ist der Sitz von Maßstab Diamant, zur Zeit Löhne.
Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Maßstab Diamant
und dem Kunden gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland, auch wenn der Auf-
traggeber Ausländer ist und seinen Wohnsitz außerhalb des Gebietes der Bundesrepublik Deutschland
hat.
Soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechtes oder öffent-
lich rechtliches Sondervermögen ist, ist nach Wahl von Maßstab Diamant das Amtsgericht Bad Oeyn-
hausen oder das Landgericht Bielefeld für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar und mittelbar
ergebenen Streitigkeiten ausschließlich zuständig.
Diese Gerichtsstandsvereinbarung gilt auch, soweit der Kunde nicht Kaufmann im Sinne des HGB ist
und er nach Vertragsabschluss seinen gewöhnlichen Aufenthalt oder Wohnsitz ins Ausland verlegt oder
dieser im Zeitpunkt der Klagezustellung nicht bekannt ist.
Sollten einzelne Bestimmungen in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen
sonstiger Vereinbarungen ganz oder teilweise ungültig sein, so berührt das die Wirksamkeit der übrigen
Bestimmungen und Vereinbarungen nicht.